Freiheit in Europa

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Freiheit, was ist das eigentlich? Jeder will es, kaum einer kann es definieren, und zur heutigen Zeit scheint es ein dehnbarer Begriff geworden zu sein. Laut Oxford Definition ist es ein Zustand, in dem ein Mensch frei von bestimmten persönlichen oder gesellschaftlichen (als Zwang oder Last empfundenen) Bindungen oder Verpflichtungen, unabhängig ist und sich in seinen Entscheidungen nicht eingeschränkt fühlt. Ich habe die Briten schon immer für ihren freiheitlichen Geist bewundert, und unsere europäischen Gründerväter ebenso. Dieser Kerngedanke wird abgeleitet aus dem Christentum, und beschreibt unseren gottgebenen Zustand der freien Entscheidungsfähigkeit, und fundiert unseren Wert als Individuum.

Das war er einmal, der eigentliche Traum von Europa. Eine freie Marktwirtschaft, liberale Werte und die Hoffnung, sich durch freien Austausch und ehrliche Arbeit zum großartigsten Kontinent der Welt zu entwickeln. Was ist seitdem passiert? Wann haben wir angefangen,die Atemlosigkeit der Unterdrückung zu verspüren? 

Ungefähr in dem Zeitraum, in dem sich das Verhältnis zwischen Wähler und Gewählten umkehrte. Wo vorher der Politiker stellvertretend im Sinne der Bürger handelte, erdreistet man sich nun die Haltung, der Bürger hätte im Interesse seiner Gesetzgeber zu handeln. 

Die überbordende Bürokratie mit all ihren Abgabenlasten, Verboten, Regulierungen, Bevormundungen nimmt dem Bürger mehr und mehr die Luft zum Atmen. Heiße Luft ist das, was dabei produziert wird; denn wirtschaftlich befinden wir uns nicht auf dem Sinkflug, sondern dem Absturz. 

Der Wähler hat zunehmend das Gefühl, keine Optionen außerhalb der Altparteien und Neu-Unionen wählen zu können, das Vertrauen wurde erodiert durch die unzähligen Wahlversprechen und Widersprüche innerhalb der Flügel, die letztendlich dazu führen, dass keine echte Veränderung entstehen kann, und wenn doch, dann nur schleichend. 

Wir haben keine Zeit mehr für schleichend, wir brauchen einen Hebel, der es uns ermöglicht, Gesetzen wie dem Digital Service Act - eine weitere Anmaßung der Bürokratie und ein aktiver Angriff auf die Meinungsfreiheit und unser Recht auf Privatsphäre - oder auch Waffenlieferungen in die Ukraine sinnbildlich den Fuß in die Türe zu stellen. 

Jetzt, wo die EZB komplett versagt hat, plant man die Digitalwährung, mit der unser Leben zusätzlich überwachbar, manipulierbar und kontrollierbar gemacht werden soll. 

Man zwingt uns zu Abgaben, mit denen eine ausschweifende Migrationspolitik ohne Grenzen, eine gänzlich hysterische Klimapolitik und ein längst parteiischer ÖRR finanziert werden. Gleichzeitig versucht man die Stimmen des gesunden Menschenverstandes als faschistoid im Keim zu ersticken.

Wir wollen wieder Politik, die ein Resultat aus Rationalität und Abwägung ist, die einen echten und neutralen politischen Diskurs erlaubt.

Hier sehen meine Kollegen vom Aktionsbündnis-Demokratie und ich eine echte Chance, maßgeblich an der Gesetzgebung in Brüssel mitwirken zu können: bei der Europawahl gilt nämlich, anders als bei anderen Wahlen, das ‘Parteienprivileg’ nicht. Das heißt, es können auch Bürger aus der freien Marktwirtschaft unabhängig von den zahlreichen Verstrickungen innerhalb der Parteien zur Wahl antreten, wenn der Wähler dies wünscht. 

Den Einfluss, den die Gesetzgebung in Brüssel auf unseren Alltag in Deutschland hat, ist nicht zu unterschätzen: Deutschland hat, um EU-Normen wirksam werden zu lassen, einen Teil seiner juristischen Souveränität an die EU abgetreten. Die Durchdringungsrate beträgt in einigen Rechtsgebieten bereits 100%, und diese Entwicklung wird unaufhörlich fortgesetzt. Europäisches Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, unserer Verfassung mit eingeschlossen. 

Ich appelliere an den Leser: Wir dürfen nicht zulassen, dass durch wenige, intransparente Akteure unser Deutsches Recht bis zur Unkenntlichkeit verwässert, und über unsere Köpfe hinweg entschieden wird. 

​Die Unterstützung von unabhängigen Kandidaten ist diesmal wichtiger als je zuvor. Demokratie bedeutet Wettbewerb, und echter Wettbewerb findet nicht innerhalb von einem System statt, bei dem der Wähler sich mit keiner Option wohlfühlen kann. 

Als freiheitlich-demokratische Privatpersonen aus der freien Marktwirtschaft mit starken Kernthemen ist es uns ein persönliches Anliegen, eine starke Stimme für die Freiheit und im Sinne unserer Gründerväter nach Europa zu tragen und wieder Souveränität für jeden einzelnen zu erwirken. Wir brauchen keine sich immer zunehmend übergriffige Bürokratie mit Verboten und Hebeln, die die freie Marktwirtschaft entkräften. Wir brauchen keinen legislativen Missbrauch politischer Macht über die Industrien, und vor Allem brauchen wir keine Politik indem der moralische Superlativ sich über Realismus erhebt und jegliche Opposition im Keim zu ersticken versucht. 

Die freie Wahl ist ein Akt des Widerstandes in Zeiten, in denen es so scheint, als hätten sich viele damit abgefunden, keine echte Veränderung bewirken zu können und sich in einem System gefangen zu wissen, das das Recht der Gesellschaft über das Recht des Individuums stellt. Nur wenn unser Recht als Individuum geschützt ist, gibt es auch ein echtes gesellschaftliches Recht. Wir brauchen mehr direkte Demokratie, und es ist an der Zeit sich klar gegen den Machtmissbrauch zu stellen, der für viele von uns ersichtlich in der zunehmend sozialistischen Regierung sein Unwesen treibt. 

Echte Freiheit entsteht dort, wo man dem Menschen sein gottgegebenes Recht nicht verweigert, wo unsere Grundrechte nicht willkürlich im Ausruf eines ‘Notstandes’ (Primärbeispiel: Corona-Politik) auseinandergezogen werden können wie Kaugummi. Die Würde des Menschen ist seit einiger Zeit leider antastbar. Das Aktionsbündnis-Demokratie möchte dafür sorgen, dass sie wieder unantastbar wird, so wie es fest in unserem Grundgesetz verankert ist. Wir wollen keine Heuchelei, falsche Versprechen und spitze Ellenbogen in der Politik, wir wollen als wertgetreue Menschen an einer echten Veränderung teilhaben.

Wir träumen ihn noch, den Traum unserer Gründerväter: freie Marktwirtschaft, das Zurückdrängen eines überbordenden Staatsapparates, ein Widerstand für alle, die sich nur in der Freiheit zuhause wissen. Ein Europa, in dem die Familie wieder der Kern der Gesellschaft wird und Eigenverantwortung übernommen werden kann. 

Wir wollen und können nicht länger in dieser Unmündigkeit leben.

Es ist jetzt die Zeit, Gebrauch von der eigenen Stimme zu machen, und die eigene Relevanz zu erkennen. Damit die Wahrheit siegt, bedarf es Patrioten, die erkennen, dass ein Ozean auch nur eine Ansammlung einzelner Tropfen ist. 

Wenn Sie dies unterstützen wollen, gehen Sie bitte auf www.aktionsbuendnis-demokratie.de und folgen Sie den Anweisungen auf der Website. 

​Ja, es ist unbequem, den Wahlzettel (ohne Termin) beim Bürgeramt abstempeln zu lassen, aber es ist ein Akt des Widerstandes, der Freiheitsliebe und der Hoffnung auf Veränderung. 

Ein Artikel von Melissa Krall, Liste Aktionsbündnis Demokratie

Anmerkung der Redaktion:

Dies ist ein Gastartikel und spiegelt nicht zwangsläufig die Meinung der Atlas Initiative wieder.