Proteste der Landwirte

Die Atlas Initiative unterstützt die Proteste der Landwirte – allerdings mit Verweis auf eine gezielte Ursachenforschung


Proteste der Landwirte: Kern des Problems sind Interventionsspirale & Überbesteuerung

Ohne Landwirte, ohne Ernährungssicherheit durch heimische Produktion ist die Versorgungssicherheit der Menschen akut gefährdet. Die Existenzbedingungen für die deutschen Landwirte haben sich durch den fachfremden Eingriff von Politikern in die Betriebsführung, pauschale Reduktionsziele, immense Prüf- und Dokumentationspflichten, Zwangsmaßnahmen und sinnfreie Verbote immer weiter verschlechtert. Ihnen geht es wie vielen weiteren Branchen, die immer stärker planwirtschaftlich reguliert werden. Auch die Wettbewerbsbedingungen sind unfair: in den anderen europäischen Ländern ist bspw. schon jetzt die Dieselbesteuerung niedriger als in Deutschland. Die Atlas Initiative unterstützt die Proteste der Landwirte für faire Wettbewerbsbedingungen, weniger regulativen Interventionismus und eine selbstbestimmte Zukunft der regionalen Landwirtschaft.

Nicht nur die Landwirtschaft befindet sich in dem von Ludwig von Mises als Interventionsspirale bezeichneten Zustand. Ein Zustand der mit einer Abwärtsspirale zu vergleichen ist. Auf eine fehlgeschlagene Intervention folgt die nächste. Mit jeder Intervention stirbt ein weiterer Teil der ohnehin nur noch in Bruchteilen vorhandenen Marktwirtschaft. Mit dem Verlust der marktwirtschaftlichen Strukturen entstehen u. a. zum Beispiel durch Subventionen hervorgerufene Abhängigkeitsverhältnisse. Der Zwang und die Unfreiheit weichen der Freiheit und der Freiwilligkeit des unternehmerischen Handelns.


Überbesteuerung macht aus Leistungsträgern Bittsteller

Die Landwirte sind, wie auch jeder andere Unternehmer und Bürger hierzulande, massiv überbesteuert. Aus der Überbesteuerung resultiert ein exorbitanter Wettbewerbsnachteil im internationalen Vergleich. Die Gegenwehr der Landwirte bezüglich der Abschaffung der sogenannten Steuererleichterung beim Kraftstoff, führt doch einen Punkt ganz deutlich vor Augen: die Landwirte sind massiv abhängig von dieser Maßnahme geworden. Wir fordern eine komplette Abschaffung der Kraftstoffbesteuerung. Eine komplette Abschaffung wäre nicht nur unbürokratisch, sie würde auch neben den Spediteuren sämtlichen Menschen helfen und Produkte inklusive der Lebenshaltungskosten herabsetzen. Ein Wettbewerbsvorteil würde entstehen und die Mittel würden durch die produktive Verwendung zu einem produktivitätsinduzierten Wohlstandswachstum führen. Außerdem würde der staatliche Anteil an der Wirtschaftsleistung abnehmen. Im Gegenzug erhalten denklogisch Freiheit und Marktwirtschaft mehr Raum.


Die Rolle der vermeintlich politiknahen Verbände

Auch die Rolle der Verbände ist kritisch zu hinterfragen. Wo waren die Bauernverbände in den letzten Jahrzehnten und was haben Sie unternommen um die politischen Entscheidungen aufzuhalten? Welchen politischen Parteien stehen sie nah? Welche Einzel- oder Sonderinteressen verfolgen sie? All diese Fragestellungen sind kaum zu beantworten, einige offensichtlich, insofern befürworten wir die Unterstützung von Graswurzelbewegungen und sind kritisch in Bezug auf große politisierende Verbände.


Subventionen verunmöglichen eine verlässliche Wirtschaftsrechnung

Wir möchten es nicht versäumen auf den zentralen Grund für das Scheitern der Planwirtschaft abzustellen. Ludwig von Mises wies in seinem Werk „Die Gemeinwirtschaft“ im Jahre 1922 nach, dass die Planwirtschaft aufgrund der Verunmöglichung der Wirtschaftsrechnung zwingend scheitern muß. Ohne Privateigentum keine Preise und ohne Preise keine Überschuss-  und Knappheitssignale. Ohne Preise gibt es keine Kalkulationsgrundlage und es kann keine Wirtschaftsrechnung angestellt werden. Liquide Mittel, Waren, Güter, Dienstleistungen, Rohstoffe und so weiter werden fehlgeleitet. Das, was Mises in der Theorie nachwies, manifestierte sich dann beim Scheitern in der DDR und Sowjetunion in der Praxis.

Subventionen und ungehemmtes Gelddrucken verzerren die Kalkulationen und die Produktionsstruktur eines Landes. Ein kritisches Hinterfragen und ein schrittweiser Rückbau der Subventionen bis hin zur kompletten Abschaffung sollten ernsthaft diskutiert und umgesetzt werden. Subventionen unterminieren nicht nur die Wirtschaftsrechnung, sie verteilen Werte um und machen die jeweiligen Branchen süchtig. Einmal begonnen, ist es sehr schwer die Subventionsabhängigkeit zu beenden. Daher ist ein kalter Subventionsentzug auch nicht möglich, denn die betroffenen Branchen können sich nur langsam anpassen.


Abschlussbemerkung

Die Diskussionen rund um die Landwirtschaft sind gerade prominent in den Medien vertreten. Eine positive Entwicklung. Andere Branchen des Mittelstandes sind von den politischen Gegebenheiten und der staatlichen Dominanz ebenso betroffen und sollten ebenfalls auf ihre Punkte aufmerksam machen. Wichtig ist die aufrichtige Rückbesinnung auf den Wert von Freiheit und Marktwirtschaft in unserem Land. Marktwirtschaft geht mit einer absoluten Konsumentensouveränität einher. Jeder einzelne Mensch bestimmt durch seine Kaufentscheidungen was produziert wird und was nicht. Bei einer Staatsquote von weit mehr als 50 Prozent, sind es mehrheitlich nicht mehr die Konsumenten die über die Produktionsstruktur des Landes bestimmen. Der Wert der Marktwirtschaft und der damit einhergehenden Freiheit eines jeden einzelnen Menschen und Unternehmers sollte wieder in die Köpfe der Menschen transportiert werden. Dann sind weder die Landwirte, noch andere Unternehmer oder private Bürger auf staatliche Zuwendungen angewiesen.

Der Grund für die Fehlentwicklungen ist nicht allein bei der Ampel zu suchen. Vielmehr ist es die über viele Jahrzehnte vollzogene antimarktwirtschaftliche Politik die nach Ludwig Erhard Einzug gehalten hat.
Diese notwendige Tiefe fehlt nach unseren Beobachtungen in der öffentlichen Debatte.

Herzliche Grüße

Dr. Markus Krall
Benjamin Mudlack

...für das Team der Atlas Initiative

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